Ein dickes Ja fürs Schwimmbecken
Stadtverordnete wollen dauerhaft und preiswert Badespaß in Doberlug-Kirchhain
Das Lehrschwimmbecken im Sportzentrum von Doberlug-Kirchhain bleibt in Betrieb. Das haben die Stadtverordneten mehrheitlich entschieden. Fast zwei Jahre währte die intensive Diskussion. Für und Wider wurden aufgelistet und abgewogen. Ein von den Fraktionen CDU und FDP-SPD formulierter Beschluss ist jetzt Grundlage für weitere Entscheidungen. Für die WBU-LUN-Fraktion enthält der nur "Gummi-Aussagen".
Seit mehr als 30 Jahren ist das Lehrschwimmbecken Sport-, Bildungs- und Freizeitstätte in Doberlug-Kirchhain. Im Sommer 2010 wurde es für die Abgeordneten im Zuge ihrer Haushaltskonsolidierung zum Sparfaktor. Nach Protesten aus der Bürgerschaft schaffte es eine Arbeitsgruppe aus Bürgern, Abgeordneten und Verwaltungsmitarbeitern, den Rotstift abzuwehren. Ihr Abschlussbericht bekam viel Anerkennung und hatte offenbar die nötige Überzeugungskraft. So sind die Einnahmen im Jahr 2011 gegenüber 2009 fast verdreifacht worden.
Dem Vorschlag der Verwaltung – das Schwimmbecken unbefristet weiter zu betreiben und zwei Jahre in Folge je 200 000 Euro zu investieren – hielten zur jüngsten Stadtverordnetenversammlung die CDU- und SPD-FDP-Fraktionen ihre Version entgegen. Sie sprachen von "langfristiger Nutzung" und "notwendigen Investitionen" bei "sparsamster Haushaltsführung". Wie viel Geld sie für das Schwimmbecken "lockermachen" wollen, legten sie nicht fest, aber dass die Bauzeit die Ferienzeit nicht überschreiten darf.
Die Fraktion Die Linke fand das gut, der WBU/LUN schmeckten diese Formulierungen nicht. "Das sind nur noch Gummi-Aussagen", erklärte deren Fraktionsvorsitzender Gert Fest, der einen dritten Beschlussvorschlag unterbreitete: Weiterbetrieb vorerst bis zum Schuljahresende 2012/13 und die sofortige Erneuerung der Heizung. Dann solle ein "neutrales Gremium" den Bericht der Arbeitsgruppe bewerten, so Fest. Sein Fraktionsmitglied Hartmut Nocke wollte die Entscheidung nicht mehr hinauszögern. "Wir haben nicht das Geld dafür", verteidigte Viletta Mathen (WBU/LUN) den Ansatz der Umland-Fraktion. Dabei verwies sie auf den Brandschutz, "der allen dient und bei dem mit dem Geld geknapst wird". Ja, gäbe es für das Schwimmbecken Fördergeld, wäre alles kein Problem. Im Gegensatz zur Verwaltung glaubt Klaus Rippe (WBU/LUN) an eine Förderung. "Wir sollten uns die Halle für die Kinder und die Senioren leisten", so Bernd Heinke (CDU).
Etwas Modernes und Dauerhaftes habe die Verwaltung im Blick gehabt, so Bürgermeister Bodo Broszinski (FDP). Er aber befände sich nach dem Bericht des Stadtwehrführers, der auf dringende Investitionen beim Brandschutz hingewiesen hatte, und mit Blick auf alle Einwohner in einem Gewissenskonflikt. Er werde sich der Stimme enthalten.
Der WBU/LUN-Vorschlag wurde mit 13 Nein- und drei Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen abgelehnt. 14 Ja- und drei Nein-Stimmen bei einer Enthaltung bekam dann der Vorschlag von SPD-FDP und CDU.
Zum Thema:
Aus dem Beschluss: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, das Lehrschwimmbecken weiter zu betreiben. Gleichzeitig wird beschlossen, dass (…) die notwendigen Investitionen nur im Rahmen sparsamster Haushaltsführung und nach bautechnischen Kriterien ausgeführt werden (…).
Von Heike Lehmann, erschienen in der Lausitzer Rundschau am 02.05.2012